Datenschutzerklärung & AGB

Datenschutzerklärung – rechtliche Hinweise

Anbieter und verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzgesetzes

by.schulz GmbH
Vorstadtstraße 53
66117 Saarbrücken

Geltungsbereich

Nutzer erhalten mit dieser Datenschutzerklärung Information über die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung ihrer Daten durch den verantwortlichen Anbieter erhoben und verwendet werden.

Den rechtlichen Rahmen für den Datenschutz bilden das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG).

Erfassung allgemeiner Informationen

Mit jedem Zugriff auf dieses Angebot werden durch uns bzw. den Webspace-Provider automatisch Informationen erfasst. Diese Informationen, auch als Server-Logfiles bezeichnet, sind allgemeiner Natur und erlauben keine Rückschlüsse auf Ihre Person.

Erfasst werden unter anderem: Name der Webseite, Datei, Datum, Datenmenge, Webbrowser und Webbrowser-Version, Betriebssystem, der Domainname Ihres Internet-Providers, die sogenannte Referrer-URL (jene Seite, von der aus Sie auf unser Angebot zugegriffen haben) und die IP-Adresse.

Ohne diese Daten wäre es technisch teils nicht möglich, die Inhalte der Webseite auszuliefern und darzustellen. Insofern ist die Erfassung der Daten zwingend notwendig. Darüber hinaus verwenden wir die anonymen Informationen für statistische Zwecke. Sie helfen uns bei der Optimierung des Angebots und der Technik. Wir behalten uns zudem das Recht vor, die Log-Files bei Verdacht auf eine rechtswidrige Nutzung unseres Angebotes nachträglich zu kontrollieren.

Newsletter

Melden Sie sich für unseren Newsletter an, verwenden wir die von Ihnen eingegebenen Daten ausschließlich für diesen Zweck oder um sie über die für diesen Dienst oder die Registrierung relevanten Umstände zu informieren. Diese Daten geben wir nicht an Dritte weiter.

Für den Empfang des Newsletters bedarf es einer validen (gültigen) E-Mail-Adresse. Gespeichert werden zudem die IP-Adresse, über die Sie sich für den Newsletter anmelden und das Datum, an dem Sie den Newsletter bestellen. Diese Daten dienen uns als Nachweis bei Missbrauch, falls eine fremde E-Mail-Adresse für den Newsletter angemeldet wird. Um darüber hinaus sicherzustellen, dass eine E-Mail-Adresse nicht missbräuchlich durch Dritte in unseren Verteiler eingetragen wird, arbeiten wir gesetzeskonform mit dem sogenannten „Double-Opt-In“-Verfahren. Im Rahmen dieses Verfahren werden die Bestellung des Newsletters, der Versand der Bestätigungsmail und der Erhalt der Anmeldebestätigung protokolliert.

Wir versenden unseren Newsletter mit Mailpoet product by Wysija SARL,

6 rue Dieudé
13006, Marseille
FRANCE

Die Daten von unseren Newsletter-Abonnenten werden daher an Mailpoet übertragen und dort verarbeitet.

Mailpoet garantiert die Einhaltung der europäischen Datenschutzbestimmungen und sind hier einsehbar: https://www.mailpoet.com/privacy-notice/

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, Ihrer E-Mail-Adresse und deren Nutzung für den Newsletter-Versand zu widerrufen. Für den Widerruf stellen wir Ihnen in jedem Newsletter und auf der Webseite einen Link zur Verfügung. Sie haben außerdem die Möglichkeit, uns Ihren Widerrufswunsch über die in diesem Dokument genannten Kontaktmöglichkeiten mitzuteilen.

Kontaktformular

Wenn Sie uns über das Onlineformular oder per E-Mail kontaktieren, speichern wir die von Ihnen gemachten Angaben, um Ihre Anfrage beantworten und mögliche Anschlussfragen stellen zu können.

 

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Unser Angebot umfasst mitunter Inhalte, Dienste und Leistungen anderer Anbieter. Das sind zum Beispiel Karten, die von Google-Maps zur Verfügung gestellt werden, Videos von YouTube sowie Grafiken und Bilder anderer Webseiten. Damit diese Daten im Browser des Nutzers aufgerufen und dargestellt werden können, ist die Übermittlung der IP-Adresse zwingend notwendig. Die Anbieter (im Folgenden als „Dritt-Anbieter“ bezeichnet) nehmen also die IP-Adresse des jeweiligen Nutzers wahr.

Auch wenn wir bemüht sind, ausschließlich Dritt-Anbieter zu nutzen, welche die IP-Adresse nur benötigen, um Inhalte ausliefern zu können, haben wir keinen Einfluss darauf, ob die IP-Adresse möglicherweise gespeichert wird. Dieser Vorgang dient in dem Fall unter anderem statistischen Zwecken. Sofern wir Kenntnis davon haben, dass die IP-Adresse gespeichert wird, weisen wir unsere Nutzer darauf hin.

Cookies

Diese Webseite verwendet sogenannte Cookies. Das sind Textdateien, die vom Server aus auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie enthalten Informationen zum Browser, zur IP-Adresse, dem Betriebssystem und zur Internetverbindung. Diese Daten werden von uns nicht an Dritte weitergegeben oder ohne ihre Zustimmung mit personenbezogenen Daten verknüpft.

Cookies erfüllen vor allem zwei Aufgaben. Sie helfen uns, Ihnen die Navigation durch unser Angebot zu erleichtern, und ermöglichen die korrekte Darstellung der Webseite. Sie werden nicht dazu genutzt, Viren einzuschleusen oder Programme zu starten.

Nutzer haben die Möglichkeit, unser Angebot auch ohne Cookies aufzurufen. Dazu müssen im Browser die entsprechenden Einstellungen geändert werden. Informieren Sie sich bitte über die Hilfsfunktion Ihres Browsers, wie Cookies deaktiviert werden. Wir weisen allerdings darauf hin, dass dadurch einige Funktionen dieser Webseite möglicherweise beeinträchtigt werden und der Nutzungskomfort eingeschränkt wird. Die Seiten http://www.aboutads.info/choices/ (USA) und http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ (Europa) erlauben es Ihnen, Online-Anzeigen-Cookies zu verwalten.

YouTube

Unsere Seite verwendet für die Einbindung von Videos den Anbieter YouTube LLC , 901 Cherry Avenue, San Bruno, CA 94066, USA, vertreten durch Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Normalerweise wird bereits bei Aufruf einer Seite mit eingebetteten Videos Ihre IP-Adresse an YouTube gesendet und Cookies auf Ihrem Rechner installiert. Wir haben unsere YouTube-Videos jedoch mit dem erweiterten Datenschutzmodus eingebunden (in diesem Fall nimmt YouTube immer noch Kontakt zu dem Dienst Double Klick von Google auf, doch werden dabei laut der Datenschutzerklärung von Google personenbezogene Daten nicht ausgewertet). Dadurch werden von YouTube keine Informationen über die Besucher mehr gespeichert, es sei denn, sie sehen sich das Video an. Wenn Sie das Video anklicken, wird Ihre IP-Adresse an YouTube übermittelt und YouTube erfährt, dass Sie das Video angesehen haben. Sind Sie bei YouTube eingeloggt, wird diese Information auch Ihrem Benutzerkonto zugeordnet (dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor dem Aufrufen des Videos bei YouTube ausloggen).

Von der dann möglichen Erhebung und Verwendung Ihrer Daten durch YouTube haben wir keine Kenntnis und darauf auch keinen Einfluss. Nähere Informationen können Sie der Datenschutzerklärung von YouTube  unter www.google.de/intl/de/policies/privacy/ entnehmen. Zudem verweisen wir für den generellen Umgang mit und die Deaktivierung von Cookies auf unsere allgemeine Darstellung in dieser Datenschutzerklärung.

 

Verwendung von Google Analytics

Diese Webseite benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Aufgrund der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf diesen Webseiten, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.

Im Auftrag des Betreibers dieser Webseite wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können.

Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: Browser Add On zur Deaktivierung von Google Analytics.

Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://www.google.de/intl/de/policies/.

Datensparsamkeit

Personenbezogene Daten speichern wir gemäß den Grundsätzen der Datenvermeidung und Datensparsamkeit nur so lange, wie es erforderlich ist oder vom Gesetzgeber her vorgeschrieben wird (gesetzliche Speicherfrist). Entfällt der Zweck der erhobenen Informationen oder endet die Speicherfrist, sperren oder löschen wir die Daten.

Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Sperre, Löschung und Widerspruch

Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich eine Auskunft, über die bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten, anzufordern und/oder eine Berichtigung, Sperrung oder Löschung zu verlangen. Ausnahmen: Es handelt sich um die vorgeschriebene Datenspeicherung zur Geschäftsabwicklung oder die Daten unterliegen der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht.

Für diese Zwecke kontaktieren Sie bitte unseren Datenschutzbeauftragen (Kontaktdaten: am Ende der Datenschutzerklärung).

Um eine Datensperre jederzeit berücksichtigen zu können, ist es erforderlich, die Daten für Kontrollzwecke in einer Sperrdatei vorzuhalten. Besteht keine gesetzliche Archivierungspflicht, können Sie auch die Löschung der Daten verlangen. Anderenfalls sperren wir die Daten, sofern Sie dies wünschen.

 

Änderung unserer Datenschutzerklärung

Um zu gewährleisten, dass unsere Datenschutzerklärung stets den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspricht, behalten wir uns jederzeit Änderungen vor. Das gilt auch für den Fall, dass die Datenschutzerklärung aufgrund neuer oder überarbeiteter Leistungen, zum Beispiel neuer Serviceleistungen, angepasst werden muss. Die neue Datenschutzerklärung greift dann bei Ihrem nächsten Besuch auf unserem Angebot.

Quelle:  mein-datenschutzbeauftragter.de

 

Speedlifter® ist eine eingetragene Marke der by.schulz GmbH. Das A-Head™ System ist ein eingetragenes Warenzeichen der Dia Compe Inc. Weitere genannte Markennamen sind möglicherweise eingetragene Markenzeichen der jeweiligen Markeninhaber und somit rechtlich geschützt. Die Nennung ist rein informativ, die Reihenfolge keine Wertung.

Haftungsbeschränkung für eigene Inhalte

Alle Inhalte unseres Internetauftritts wurden mit Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Eine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher Seiten kann jedoch nicht übernommen werden. Gemäß § 7 Abs. 1 TMG sind wir als Dienstanbieter für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich, nach den §§ 8 bis 10 TMG jedoch nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen. Eine umgehende Entfernung dieser Inhalte erfolgt ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung und wir haften nicht vor dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung.

Haftungsbeschränkung für externe Links

Unsere Webseite enthält sog. „externe Links“ (Verknüpfungen zu Webseiten Dritter), auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben und für den wir aus diesem Grund keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte und Richtigkeit der Informationen ist der jeweilige Informationsanbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Als die Verlinkung vorgenommen wurde, waren für uns keine Rechtsverstöße erkennbar. Sollte uns eine Rechtsverletzung bekannt werden, wird der jeweilige Link umgehend von uns entfernt.

Urheberrecht

Die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Jede Art der Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Urhebers bzw. Autors.

Datenschutz

Durch den Besuch unseres Internetauftritts können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) auf dem Server gespeichert werden. Dies stellt keine Auswertung personenbezogener Daten (z.B. Name, Anschrift oder E-Mail Adresse) dar. Sofern personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies – sofern möglich – nur mit dem vorherigen Einverständnis des Nutzers der Webseite. Eine Weiterleitung der Daten an Dritte findet ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers nicht statt. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z.B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff Dritter kann nicht gewährleistet werden. Wir können keine Haftung für die durch solche Sicherheitslücken entstehenden Schäden übernehmen. Der Verwendung veröffentlichter Kontaktdaten durch Dritte zum Zwecke von Werbung wird ausdrücklich widersprochen. Wir behalten uns rechtliche Schritte für den Fall der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, z.B. durch Spam-Mails, vor.

 


AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der by.schulz GmbH

Stand 01.01.2016

 

by.schulz GmbH
Vorstadtstr. 53
66117 Saarbrücken
Deutschland

Tel: +49  (0) 681 – 59 59 81 18
Fax: +49  (0) 681 – 59 59 81 19
info@byschulz.com
www.byschulz.com
Geschäftsführer: Markus Schulz
Sitz der Gesellschaft ist Saarbrücken
HRB NR: 12640
St.NR: 040/272/05289
UST-ID: DE217821771

Für Lieferungen, Angebote und Verkäufe der by.schulz GmbH gelten die nachstehenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers, sind nur gültig, wenn sie besonders vereinbart und durch die by.schulz GmbH schriftlich bestätigt worden sind. Diese gelten spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung als angenommen. Sie gelten auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. Im folgenden Text wird die by.schulz GmbH auch als Verkäuferin bezeichnet.

1. Kaufvertrag
Der Kaufvertrag ist für den Käufer mit dem Abschluss verbindlich. Für die Verkäuferin ist er mit dem Abschluss verbindlich, sofern er nicht innerhalb von 10 Tagen ab Ausstellungsdatum von ihr widerrufen wird. Angebote der Verkäuferin sind stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Lieferung durch die Verkäuferin zustande. Sämtliche Nebenabreden oder Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die by.schulz GmbH.

2. Lieferung
Die by.schulz GmbH wird von der Verpflichtung zur Lieferung frei, wenn die Ausführung durch höhere Gewalt, Mangel an Rohstoffen, Verkehrs- und Betriebsstörungen oder durch andere Umstände unangemessen erschwert bzw. unmöglich wird. Werden der Verkäuferin während der Ausführung des Auftrages Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellt, dann wird sie ebenfalls von der Verpflichtung der Lieferung befreit. Tritt dieser Fall ein, ist die Verkäuferin zur Lieferung nur dann verpflichtet, wenn Zahlung vorab geleistet wurde. Wird die Lieferung durch die oben angeführten Ereignisse verzögert, bleibt der Käufer dennoch zur Abnahme verpflichtet. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt erst dann zu laufen, wenn alle technischen Einzelheiten, einschließlich der erforderlichen Rückfragen, beim Herstellerwerk geklärt sind.Die vereinbarte Lieferfrist gilt erst dann als Fixgeschäft im Sinne des BGB, wenn eine entsprechende Vereinbarung ausdrücklich getroffen ist.
Die vereinbarte Lieferfrist bzw. Lieferzeit gilt nicht bei Lieferverzögerungen, die auf Umständen beruhen, die die Verkäuferin nicht zu vertreten hat. Solche Umstände sind z.B. Streiks oder höhere Gewalt betriebliche Störungen etc. Der Käufer ist zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist nur dann berechtigt, wenn er der Verkäuferin schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Als angemessen gilt eine Nachfrist von mindestens
8 Wochen, gerechnet von der Absendung der schriftlichen

Nachfristsetzung. Der Käufer ist verpflichtet, die Lieferung sofort abzunehmen. Ist die Lieferung ab oder um einen bestimmten Zeitpunkt vereinbart, ist der Käufer verpflichtet, die Waren innerhalb von 4 Wochen nach diesen genannten Termin abzunehmen. Bei Abrufaufträgen müssen die bestellten Artikel innerhalb 3 Monaten – gerechnet vom Abruftermin – abgenommen werden.

3. Versand Deutschland, International
Der Versand erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, auf Gefahr des Käufers, auch dann, wenn der Versand mit eigenen Fahrzeugen der Verkäuferin durchgeführt wird. Für jede Sendung berechnen wir pauschal bis 10kg 5,95€ Versandkostenanteil innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Sendungen außerhalb Deutschlands wird die Fracht nach Absprache berechnet. Wir halten uns Versandkostenänderungen vor. Sobald die Warensendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Werk der Verkäuferin verlassen hat geht die Gefahr auf den Käufer über. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Die Verkäuferin ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu versichern.

4. Haftung und Gewährleistung
Die Haftung für Sachmängel beträgt 12 Monate, sofern nicht ein
Direktvertrieb an einen Verbraucher vorliegt. Sie setzt voraus, dass der Mangel bei Gefahrübergang vorhanden war. Der Käufer hat den Mangel unverzüglich zu rügen. Die Übermittlung von Mängelrügen an die Verkäuferin bedarf der Schriftform. Im übrigen müssen der Verkäuferin offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.
Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem
sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befunden haben, zur Besichtigung durch die Verkäuferin bereitzuhalten.
Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jedwede Gewährleistungsansprüche gegenüber der Verkäuferin aus. Des weiteren obliegt dem Käufer die Verpflichtung, die Sendung bei Ankunft unverzüglich auf Transportschäden zu untersuchen und der Verkäuferin von etwaigen Sachschäden oder Verlusten direkt durch Meldung des Spediteurs oder einer eidesstattlichen Versicherung, die vom Kunden unterschrieben sein muss, Mitteilung zu machen.
Bei begründeter Mängelrüge ist die Verkäuferin zur Nacherfüllung nach ihrer Wahl verpflichtet. Kommt sie dieser Verpflichtung nicht innerhalb angemessener Frist nach oder schlägt eine Nachbesserung trotz wiederholten Versuches fehl, ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Aufwendungs-, Ersatz- oder Schadenersatzansprüche wegen Mangel- oder Mangelfolgeschäden, bestehen nur im Rahmen der Regelungen zu Haftungsbeschränkungen.

Ersetzte Teile sind auf Verlangen an die Verkäuferin unfrei zurückzusenden. Bei Einbau von Teilen, oder Komponenten wird die Fertigkeit, Sorgfalt und Sachkenntnis eines Mechanikers vorausgesetzt. Eigenmächtiges Nacharbeiten und unsachgemäße Behandlung haben den Verlust aller Mängelansprüche zur Folge. Nur zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schäden oder bei Verzug der Mängelbeseitigung durch die Verkäuferin ist der Käufer berechtigt, nach vorheriger Verständigung der Verkäuferin nachzubessern und dafür Ersatz der angemessenen Kosten zu verlangen. Verschleiß oder Abnutzung in gewöhnlichem Umfange zieht keine Gewährleistungsansprüche nach sich.

Rückgriffsansprüche nach §§ 478, 479 BGB bestehen nur, sofern die Inanspruchnahme durch den Verbraucher berechtigt war und nur im gesetzlichen Umfange. Dies gilt nicht für nicht mit der Verkäuferin abgestimmte Kulanzregelungen und setzt die Beachtung eigener Pflichten des Rückgriffberechtigten, insbesondere Beachtung der Rügeobliegenheiten voraus. Schadenersatzansprüche gleich welcher Art gegen die Verkäuferin als auch gegen ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

5. Preise und Zahlungsbedingungen
Grundsätzlich akzeptiert die Verkäuferin zwei Zahlungsarten:
Sepa-Lastschrift oder Vorkasse. Kosten, die auf Grund von Nichteinlösung oder Rückbuchung einer Lastschrift entstehen, z.B. wegen mangelnder Deckung des Kontos, gehen zu Lasten des Kunden, soweit die Nichteinlösung oder Rückbuchung durch ihn verschuldet wurde. Bei Bezahlung per Vorkasse überweisen Sie bitte den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung der Verkäuferin auf das in der Rechnung angegebene Konto.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Ihre Bestellung storniert wird, falls in diesem Zeitraum kein Zahlungseingang erfolgt ist. Sämtliche Preise sind Nettopreise ohne MwSt., die der Käufer in ihrer jeweilig gesetzlichen Höhe zusätzlich zu entrichten hat. Die Preise verstehen sich ab Werk. Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als 4 Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise der Verkäuferin.

6. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht auf den Käufer erst über, wenn er seine gesamten – also auch erst künftig entstehenden – Verbindlichkeiten aus seiner Geschäftsverbindung mit der Verkäuferin getilgt hat. Dies gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte, dem Käufer bezeichnete Warenlieferungen bezahlt worden ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum ggf. als Sicherung für die Saldoforderung der Verkäuferin. Die verarbeitete Ware dient zur Sicherung der Verkäuferin in Höhe des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware.
Bei Verarbeitung oder Verbindung mit anderen, der Verkäuferin nicht gehörenden Waren durch den Käufer, steht der Verkäuferin das Eigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Rechnungswertes der anderen verarbeitenden Vorbehaltsware zum Anschaffungswert der anderen verarbeiteten Waren. Für die neue Sache gilt sonst das gleiche wie bei der Vorbehaltsware. Im Falle der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt die daraus für den Käufer entstehenden Forderungen an die Verkäuferin abgetreten. Diese Abtretung gilt auch dann, wenn die Vorbehaltsware vorher durch den Käufer verarbeitet worden ist, oder wenn sie an mehrere Arbeitnehmer weiterveräußert wird. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherheit der Verkäuferin in Höhe des Fakturenwertes der jeweils veräußerten Ware. Falls die Ware vom Käufer zusammen mit anderen der Verkäuferin nicht gehörenden Waren, sei es ohne, sei es nach Be- oder Verarbeitung veräußert wird, gilt die Abtretung nur in Höhe des beteiligten Warenwertes nach Faktura der Verkäuferin.
Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware in ordnungsgemäßem Geschäftsverkehr zu verarbeiten, zu veräußern oder einzubauen, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware auf seine Kosten der Verkäuferin ausreichend gegen Feuer- und Wasserschäden zu versichern. Im Schadensfall entstehende Versicherungsansprüche sind bereits jetzt an die Verkäuferin abgetreten. Die Abtretung wird angenommen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der Käufer auf das Eigentum der Verkäuferin oder die Abtretung der Forderung hinweisen und die Verkäuferin unverzüglich unter Übergabe der für den
Widerspruch erforderlichen Unterlagen benachrichtigen.
Kosten und Schäden trägt der Käufer. Bei Zahlungseinstellung, Beantragung oder Eröffnung des Konkurses eines gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahrens, bei sonstigem vertragswidrigem Verhalten des Käufers (insbesondere Zahlungsverzug) erlischt das Recht zur Weiterveräußerung zur Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware und die Ermächtigung zum Einzug der abgetretenen Forderungen. Auf Verlangen der Verkäuferin hat der Käufer seine Abnehmer unverzüglich zu benennen und auf den Eigentumsvorbehalt der Verkäuferin bzw. die Forderungsabtretung hinzuweisen. Die Verkäuferin ist berechtigt, in diesem Falle die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch die Verkäuferin liegt – soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet – ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn dies ausdrücklich erklärt wurde.

7.  Warenrücknahme
Eine Rücknahme von verkaufter Ware ist grundsätzlich ausgeschlossen. Falls die Verkäuferin gezwungen ist, aus den vom Käufer zu vertretenden Gründen die Ware zurückzunehmen, ist der Käufer verpflichtet, alle der Verkäuferin entstehenden Kosten, Spesen ect. zu ersetzen. Außerdem ist der Verkäuferin eine angemessene Entschädigung für die durch den Gebrauch bzw. Beschädigungen entstandene Wertminderung sowie den der Verkäuferin durch die Rücknahme entgangenen Gewinn zu ersetzen. Der Käufer ist damit einverstanden, dass die Verkäuferin in Höhe der hierdurch entstehenden Forderung gegen bereits gezahlte Kaufpreisraten insoweit aufrechnet.Vereinzelt kann nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung die Rücknahme von Waren vereinbart werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die retournierte Ware vollständig, original und unbeschädigt verpackt ist. Die Kosten und das Risiko für die Anlieferung trägt der Käufer. Für die Bearbeitung von Retouren behält sich die Verkäuferin eine Bearbeitungs- bzw. Wiedereinlagerungsgebühr von 25% vor.

8. Datenspeicherung
Die Verkäuferin ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Käufers intern zu verwerten und zu speichern.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Teilunwirksamkeit
Erfüllungsort ist Saarbrücken. Soweit der Käufer Kaufmann ist, juristische Personen des öffentlichen Rechts, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit in Zusammenhang stehende Rechtsbeziehungen für beide Teile nach Wahl der Verkäuferin das Amtsgericht Saarbrücken als Gerichtsstand vereinbart.
Das gleiche gilt, wenn zum Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Käufers unbekannt ist. In allen anderen Fällen wird für das gerichtliche Mahnverfahren (§ 688 ff. ZPO) die Zuständigkeit des Amtsgerichtes Saarbrücken vereinbart.Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich trifft.

Saarbrücken, 01.01.2016 by.schulz GmbH